Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Weißer Hirsch (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die auf der Website angebotenen Beratungs- und Dienstleistungen im Bereich Prozessautomatisierung.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Beratungs- und Dienstleistungen im Bereich der Geschäftsprozessautomatisierung. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.
Die dargestellten Leistungen stellen ein unverbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die auf der Website genannten Preise sind Richtwerte und können je nach Projektumfang variieren. Verbindliche Preise werden im individuellen Angebot festgelegt.
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für den Anbieter erreichbar ist und verbindliche Entscheidungen treffen kann.
Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 5 Leistungserbringung
Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung mit der gebotenen Sorgfalt.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Der Anbieter ist berechtigt, Subunternehmer zur Leistungserbringung einzusetzen.
§ 6 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist dabei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 7 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertragsverhältnisses zu verwenden.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle vom Anbieter erstellten Arbeitsergebnisse sind urheberrechtlich geschützt. Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
Eine Weitergabe an Dritte oder eine Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 9 Kündigung
Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2026